Fördermöglichkeiten Krankenhauszukunftsgesetz

Die Förderschwerpunkte des KHZG sind breit gefächert und beziehen sich auf die Digitalisierung der Infrastruktur, personelle Maßnahmen und Erhöhung der IT-Sicherheit. Konkret umfasst es folgende 11 Fördertatbestände:

  • Anpassung der technischen / informationstechnischen Ausstattung der Notaufnahme eines Krankenhauses an den jeweils aktuellen Stand der Technik
  • Patientenportale
  • Digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation
  • Einrichtung von teil- oder vollautomatisierten klinischen Entscheidungsunterstützungssystemen
  • Digitales Medikationsmanagement
  • Digitale Leistungsanforderung
    • digitale Anforderung und/oder automatisierte Anforderung bei Diagnose- oder Behandlungsplänen und gleichzeitig digitale Rückmeldungen bei Befunden
  • Leistungsabstimmung und Cloud-Computing Systeme
  • Digitales Versorgungsnachweissystem für Betten zur besseren Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und anderen Versorgungseinrichtungen
  • Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung informationstechnischer, kommunikationstechnischer und robotikbasierter Anlagen, Systeme oder Verfahren und telemedizinische Netzwerke
  • IT-Sicherheit, angefangen von der Verbesserung der Schutz- und Verfügbarkeitsklasse Ihres Rechenzentrums
  • Anpassung von Patientenzimmern an die besonderen Behandlungsformen im Fall einer Epidemie

Förderbare Kosten

Gefördert werden Kosten für die

  • Beschaffung
  • Entwicklung
  • Errichtung oder Erweiterung sowie den initialen Betrieb
  • Schulungen
  • Beschaffung von Nachweisen

Voraussetzung für eine Förderung

Wie bei jedem Fördervorhaben wurden auch hier allgemeine Voraussetzungen für eine Förderung festgelegt, welche im Vorfeld zu prüfen sind.

Allgemeine Voraussetzungen für eine Förderung:

  • Das Fördervorhaben muss einem der Fördertatbestände nach § 19 KHSFV zuzuordnen sein.
  • Das beantragte Projekt darf frühestens am 02. September 2020 begonnen haben.
  • Die Antragsstellung muss bis spätestens 31. Dezember 2021 erfolgt sein.
  • Die geförderten Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2024 umgesetzt sein.
  • Die allgemeinen und bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften müssen beachtet werden.
  • Mindestens 15% der Projektsumme sind für Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit zu verwenden. Dazu muss dem Antrag ein entsprechender Nachweis beigefügt werden.
  • Projekte müssen von zertifizierten Dienstleistern durchgeführt werden.

Beantragung der Fördermittel

Eine Förderung kann ausschließlich über die Länder beantragt werden. Die Antragsstellung muss bis zum 31. Dezember 2021 erfolgt sein. Das Bundesamt für Soziale Sicherheit (BAS) weist die Fördermittel zu. Ein Anspruch auf Gewährung der Fördermittel besteht grundsätzlich nicht. Wichtig ist, dass mindestens 15% der Projektsumme in IT-Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt werden.

Der Fördermittelempfänger (Träger des Vorhabens) ist der Krankenhausträger bzw. die Hochschulklinik. Das Projekt wird von ihnen durchgeführt und es kommt ihnen zeitgleich zu Gute. Die Länder erlassen den Fördermittelbescheid gegenüber dem Krankenhausträger.

Die Anträge finden Sie unter https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/foerdermittelrichtlinie/.

Antragsverfahren

  1. Erstellung eines Projektplanes vom Krankenhausträger.
  2. Beauftragung des IT-Dienstleisters.
  3. Krankenhaus reicht Bedarfsanmeldung beim zuständigen Land ein.
  4. Förderentscheidung für das Projekt vom Land.
  5. Ist die Entscheidung positiv, so beantragt das Land beim Bundesamt für Soziale Sicherheit (BAS) die Förderung.
  6. BAS prüft Antrag auf Förderung.
  7. Ist die Entscheidung positiv, so werden die Fördermittel bereitgestellt.

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